RÜCKBLICK // Die Errichtungsphase

Mit der konstituierenden Sitzung der Kammerversammlung am 08.08.2018 endet die Arbeit des Errichtungsausschusses der Pflegekammer Niedersachsen. Dieser Anlass bietet sich an, um auf die vergangene Periode zurückzublicken:

Grundlage für die Tätigkeit des Errichtungsausschusses bildete das am 12.12.2016 vom Niedersächsischen Landtag verabschiedete Kammergesetz für die Heilberufe in der Pflege. Die 20 ordentlichen und 20 stellvertretenden Mitglieder des Errichtungsausschusses wurden vom niedersächsischen Sozialministerium berufen. Sie stammten aus allen Bereichen der pflegerischen Heilberufe. Die Hauptaufgabe des ehrenamtlichen Gremiums war im Kammergesetz für die Heilberufe in der Pflege (PflegeKG) definiert. Sie bestand darin, die Mitglieder zu registrieren, die Wahl zur ersten Kammerversammlung durchzuführen und mit der Geschäftsstelle eine unterstützende Struktur aufzubauen. Das Gesetz setzte dazu einen engen zeitlichen Rahmen. Der Errichtungsausschuss tagte erstmals am 27.03.2017, wählte einen Vorstand, bildete thematische Ausschüsse und erarbeitete Satzungen und Ordnungen.

Errichtungsausschuss bereitet die Kammerarbeit vor

Es galt, möglichst schnell eine Geschäftsstelle aufzubauen, um durch hauptamtlich Beschäftigte die zahlreichen Aufgaben zu meistern. Dabei mussten die zukünftigen Anforderungen (z. B. Struktur der Informationstechnologie) geplant, organisiert und umgesetzt werden. Im September 2017 nahm die Geschäftsstelle in der hannoverschen Marienstraße ihre Arbeit auf, zunächst mit den Geschäftsbereichen Administration und Öffentlichkeitsarbeit.

Zu diesem Zeitpunkt existierte kein Verzeichnis aller Pflegefachkräfte in Niedersachsen. Um die Registrierung der Mitglieder durchzuführen, wurden über 5.300 Betriebe mit der Aufforderung angeschrieben, der Kammer die Adressdaten der Mitglieder mitzuteilen, um den Kontakt zu ermöglichen. Hier zeichnete sich schnell ab, dass die Zahl der beruflich Pflegenden in Niedersachsen weit höher liegt als vom Sozialministerium geschätzt. Im November 2017 begann die Geschäftsstelle mit der Registrierung der Mitglieder. Vollständig waren bis Anfang Juli 2018 ca. 56.000 Angehörige der Heilberufe in der Pflege registriert.

Multiplikatorinnen und Multiplikatoren informieren im ganzen Land

Neben den gesetzlichen Aufgaben stand von Anfang an im Fokus, die Mitglieder der Kammer zu erreichen, sie zu informieren und mit ihnen in einen Dialog zu treten. Dazu wurde das System der Informationsveranstaltungen durch Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus der Gründungskonferenz wieder aufgenommen.

In den 16 Monaten der Errichtungsphase fanden eine Vielzahl von Veranstaltungen statt. Neben Auftritten auf Messen und Kongressen gab es 180 Informationsveranstaltungen, mehrere Mitgliederforen, einen Workshop für Auszubildende und öffentliche Diskussionen. Über 150 Pflegende waren als Multiplikatorinnen und Multiplikatoren ehrenamtlich im Land unterwegs.

Satzungen und Ordnungen erlassen

Das PflegeKG sah als Aufgaben des Errichtungsausschusses vor, die Kammersatzung und verschiedene Ordnungen zu beschließen. Zunächst traten für die Erfüllung der Aufgaben des Errichtungsausschusses die beiden wichtigsten Ordnungen, in Kraft: Die Melde- und Auskunftsordnung im September 2017, gefolgt von der Wahlordnung im November 2017. Die Haushalts- und Kassenordnung wurde im April 2018 veröffentlicht. Besonders wichtig war die Kammersatzung, das Grundgesetz der Kammerarbeit. Die Satzung regelt Grundsätze für die Arbeitsweise der Kammerversammlung, um die Aufgaben der Pflegekammer Niedersachsen zu erfüllen. Im Juni 2018 trat die Satzung durch Veröffentlichung im Niedersächsischen Ministerialblatt in Kraft. In der gleichen Ausgabe des Ministerialblatts wurde auch die Gebührenordnung veröffentlicht. Die im Juli 2018 veröffentlichte Beitragsordnung regelt die Höhe und die Art der Beitragszahllung für die Mitglieder der Pflegekammer Niedersachsen.

Mitglieder wählen ihre erste Kammerversammlung

Die Wahlzeit für die erste Kammerversammlung begann im Februar 2018. Bis Ende Mai konnten Wahlvorschläge eingereicht werden. 224 Mitglieder kandidierten in drei Wahlgruppen (Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege und Gesundheits- und Kinderkrankenpflege) für die 31 Sitze der ersten Kammerversammlung. Die Wahlzeit endete am 28.06.2018. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 30 Prozent.

Die letzte Sitzung des Errichtungsausschusses fand am 20.06.2018 statt. Der Errichtungsausschuss ist seinem gesetzlichen Auftrag nachgekommen. Die Pflegekammer Niedersachsen nimmt im August 2018 ihre Arbeit auf. Mit der Kammerversammlung wird sich ab August 2018 das zentrale Gremium der Pflegenden im Land den gesetzlich definierten inhaltlichen Aufgaben und den gesellschaftlichen Herausforderungen für die Pflege stellen.

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